Mieterbund Rhein-Ruhr e.V.
Anschrift
Rathausstr. 18-20
47166 Duisburg
Telefon: 0203 39510031
Email: info@mieterbund-rhein-ruhr.de
Bankverbindung
National-Bank AG Essen
Bankleitzahl: 360 200 30
Konto: 569 444 2
BIC: NBAGDE3E
IBAN: DE53 3602 0030 0005 6944 42
Vereinsregister
VR 1256 beim Amtsgericht Duisburg
Vorstand gem. § 26 BGB:
Rechtsanwalt Stefan Salecker
Rechtsanwältin Sonja Herzberg
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.):
DE119499250
Verantwortlich im Sinne des Telemediengesetzes
Rechtsanwalt Stefan Salecker
Rechtsanwältin Sonja Herzberg
Haftungsausschluss:
Der Mieterbund Rhein-Ruhr e.V. ist als Inhaltsanbieter für die „eigenen Inhalte“, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Deutsche Mieterbund insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
Bei Querverweisen handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Der Mieterbund Rhein-Ruhr e.V. hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nach dem Gesetz nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Querverweis bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.
Rechtliche Information: EU AI Act
AI Transparency Statement (EU AI Act)
Einsatz von Künstlicher Intelligenz beim Deutschen Mieterbund Mieterbund Rhein-Ruhr e.V.
Im Rahmen einzelner Dienstleistungen setzen wir im Deutschen Mieterbund Mieterbund Rhein-Ruhr e.V. Systeme der Künstlichen Intelligenz (KI) unterstützend ein.
Diese Systeme können insbesondere verwendet werden für:
- automatisierte Analyse von Daten durch den Mieterbund Rhein-Ruhr e.V.
- Unterstützung interner Arbeits- und Entscheidungsprozesse
- Generierung von Texten, Analysen oder Empfehlungen
Transparenz
Sofern gesetzlich erforderlich oder im Einzelfall sachlich angezeigt, können KI-gestützte Inhalte beim Deutschen Mieterbund Mieterbund Rhein-Ruhr e.V. entsprechend kenntlich gemacht werden.
Unsere eingesetzten KI-Systeme werden so gestaltet und verwendet, dass:
- ein verantwortungsvoller Einsatz gewährleistet ist,
- menschliche Kontrolle möglich bleibt und
- diskriminierende oder missbräuchliche Nutzung vermieden wird.
Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
EU-regulatorischer Rahmen
Die Entwicklung und Nutzung eingesetzter KI-Systeme erfolgt beim Deutschen Mieterbund Mieterbund Rhein-Ruhr e.V. unter Berücksichtigung der Verordnung (EU) 2024/1689 über künstliche Intelligenz („EU AI Act“), soweit diese auf unsere Dienstleistungen Anwendung findet.
externer Datenschutzbeauftragter:
RA Thomas Adam
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